30.10.2018

Neutraler Wahlkampf abgelehnt

Zum zweiten Mal brachte die Liberale Hochschulgruppe in Kooperation mit dem Ring Christlich Demokratischer Studenten (kurz: RCDS) einen Antrag im Konvent ein, der zu einem neutralen Hochschulwahlkampf seitens der Universitätsleitung führen sollte. Da in der Vergangenheit wiederholt unmittelbar vor der Wahl Inhalte von politischen Hochschulparteien über öffentliche Profile der Universität geteilt wurden, sahen LHG und RCDS hier ein Ungleichgewicht, das es aufgrund des Neutralitätsgrundsatzes der Uni und der demokratischen Ausrichtung aller Gremien und Parteien zu beseitigen gelten sollte.

Die JuSo Hochschulgruppe nutzte jedoch die links-grüne Mehrheit im Konvent dahingehend aus, dass der Antrag zu ihrem Zweck völlig zweckentfremdet wurde. Plötzlich ging es nicht mehr um einen neutralen Wahlkampf, sondern um die Steigerung der Wahlbeteiligung. Aufgrund der Sitzverteilung konnten die Antragsteller die Änderung nicht verhindern.

Da die LHG eine solche Ausnutzung der links-grünen Mehrheit zum Herumpfuschen an unseren politischen Werken mit aller Deutlichkeit ablehnt, zogen wir den Antrag kurz vor der Abstimmung zurück. Einem solchen Antrag hätten wir final nicht zustimmen können.

Das Demokratieverständnis ist nicht bei allen Hochschulparteien gleich.