24.05.2019

Neue Grundordnung

In der vergangenen Woche haben wir gemeinsam mit studentischem Konvent und Fachschaftenrat einstimmig beschlossen, dass ab der nächsten Legislaturperiode ein Studierendenparlament entstehen wird. Bisher tagten und beschlossen die beiden Gremien getrennt voneinander. Nun werden beide zusammengefügt, wodurch das StuPa zwar wächst, aber auch über mehr Aufgabenfelder entscheiden muss.

Die Liberale Hochschulgruppe Bamberg begrüßt diese Neuerung, da Hochschulpolitik nicht stets eine Auseinandersetzung zwischen politischen Ideologien ist, sondern in den meisten Fällen eher über sachgebundene Themen diskutiert und beschlossen wird. Die Expertise über einzelne Studiengänge und deren Komplexität findet sich unserer Auffassung nach besser in den enger gefächerten Fachschaften wieder, als in den breiter aufgestellten Hochschulparteien. Die politischen Einflüsse zusammen mit diesem Fachwissen macht die Hochschulpolitik deutlich effizienter.

Aufgrund dieser Akzeptanz mit den vorgeschlagenen Verhältnissen sahen wir keinen Grund, um in die Debatte zwischen meist linken Parteien des Konvents und den Fachschaften einzugreifen. Es hakte dann etwas, als Konvent und Fachschaftenrat über die Zusammensetzung der Sitze diskutierten. Nach dutzenden Geschäftsordnungsanträgen, einer Abstimmung unter Ausschluss der Öffentlichkeit und zahlreichen Wortgefechten konnten wir uns auf 8 Sitze Fachschaftenrat mit Vetorecht und 16 Konventssitzen als erste Alternative und 16 Sitze Fachschaftenrat und 17 Sitze Konvent als zweite Alternative einigen. Da noch unklar ist, ob die erste Möglichkeit rechtlich umgesetzt werden kann, beschlossen wir aller Voraussicht nach die zweite mit.